1. Allgemeines

1.1 Der Verpflichtete stellt dem Berechtigten auf der Website www.onres24.com eine Online-Applikation zur Verwaltung und Abrechnung der Kosten von Vereinen, Stiftungen, Gesellschaften und sonstigen juristischen Personen bzw. Organisationen aller Art zur Verfügung, mit dem der Berechtigte nach vorheriger Registrierung der Daten die Kosten der von ihm mit (Sport-) Flugzeugen durchgeführten Flüge be- und abrechnen kann.

2. Leistungsumfang

2.1 Der Verpflichtet stellt dem Berechtigten auf der Website www.onres24.com lediglich die Nutzungsmöglichkeit der Applikation zur Verfügung. Hierzu ist es notwendig, dass der Berechtigte auf dieser Website unter Angabe seiner persönlichen Daten sowie Benennung eines Aliasnamen und eines selbstgewählten Passwortes ein Nutzerprofil anlegt, das er im Rahmen der durch den Verpflichteten vorgegebenen Parameter individualisieren kann. Der Berechtigte hat das Passwort vertraulich zu behandeln und ist nicht berechtigt, es an Dritte weiter zu geben.

2.2 Der Verpflichtete darf das Programm nach freiem Ermessen ändern, wenn dadurch keine Beeinträchtigung der vor dieser Änderung gegebenen Programmfunktionalitäten zu erwarten ist. Dem Berechtigten werden Änderungen unter Benennung des Zeitpunktes ihres Wirksamwerdens rechtzeitig bekannt gegeben, um ihm die Sicherung eventuell von ihm gespeicherter Daten zu ermöglichen.

2.3 Sofern der Verpflichtete auf Wunsch des Berechtigten Leistungen Dritter vermittelt, kommen diese Verträge ausschließlich zwischen dem Berechtigten und dem Dritten zustande. Der Verpflichtet übernimmt in Bezug auf solche Verträge keinerlei Haftung.

3. Haftung und Datensicherung

3.1 Der Verpflichtet haftet im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Programms und seiner Nutzung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

3.2 Der Berechtigte wird den Verpflichteten über sämtliche ihm auffallenden bzw. bekannt werdenden Softwarebugs und gegebenenfalls sonstigen Fehler und / oder Unrichtigkeiten in der Applikation unverzüglich hinweisen. Eventuelle die Funktion der Applikation beeinträchtigende Softwarebugs sonstige Fehler und / oder Unrichtigkeiten wird der Verpflichtete in angemessener Frist nach ihrem Bekanntwerden entfernen.

3.3 Der Verpflichtet ist prinzipiell nicht für die Sicherung der durch den Berechtigten auf der Website www.onres24.com hinterlegten Daten verantwortlich und haftet nicht für einen eventuellen Datenverlust. Ist die Datensicherung ausdrücklich als Leistung vereinbart, so ist die Haftung des Verpflichteten für den Verlust von Daten nicht ausgeschlossen, jedoch auf die Kosten für die Wiederherstellung der Daten begrenzt bis maximal EUR 300,00 je Schadensfall.

4. Vergütung

4.1 Die vom Berechtigten zu bezahlenden Vergütungen und Konditionen sind auf der Website www.onres24.com einsehbar bzw. wurden individuell vereinbart.

4.2 Die vom Verpflichteten gestellten Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach ihrem Zugang ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Eine Zahlung gilt an dem Tag als erfolgt, an dem der Verpflichtet über sie verfügen kann. Kommt der Berechtigte mit seinen Zahlungen in Verzug, ist der Verpflichtete berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen nebst sämtlicher Kosten geltend zu machen. Sollte der Verzug des Berechtigten 14 Tage überschreiten, ist der Verpflichtete berechtigt, sämtliche Leistungen einzustellen und den Zugang des Berechtigten zu dem von ihm auf der Website www.onres24.com angelegten Nutzerprofil zu sperren. Der Verpflichtet ist überdies berechtigt, das Entgelt für alle bereits erbrachten Leistungen ungeachtet allfälliger Zahlungsfristen sofort fällig zu stellen.

4.3 Die Aufrechnung ist dem Berechtigten nur mit durch den Verpflichteten anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen gestattet. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Berechtigten nicht zu.

5. Höhere Gewalt

Soweit und solange vertragliche Verpflichtungen des Verpflichteten infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

6. Nutzungsbeschränkungen

Der Berechtigte verpflichtet sich, die Website nicht zu missbrauchen. "Missbrauch" schließt die Nutzung der Website für folgendes ein, ohne hierauf begrenzt zu sein:

  • andere zu diffamieren oder zu belästigen, jemandem aufzulauern, andere zu bedrohen, zu missbrauchen oder in anderer Weise die durch die anwendbare Rechtsordnung definierten Rechte anderer zu verletzen;
  • den Betrieb oder die Funktion von Computern oder der Software von anderen in irgendeiner Hinsicht zu stören oder zu beeinträchtigen, einschließlich – jedoch ohne Begrenzung hierauf – durch Aufspielen, Herunterladen oder Übertragung von korrumpierten Dateien oder Computer-Viren;
  • anwendbare gewerbliche Schutz- und Urheberrechte, bestehende Veröffentlichungs- oder Geheimhaltungsrechte zu verletzen, einschließlich – jedoch ohne Begrenzung hierauf – durch Aufspielen, Herunterladen oder Übertragung von Datenmaterial oder Software;
  • den Ursprung oder die Rechtsinhaberschaft bezüglich irgendeiner Datei zu verfälschen oder zu unterdrücken, die Sie herunterladen oder aufspielen, einschließlich – jedoch ohne Begrenzung hierauf – durch Unterdrückung oder Entfernung von Teilen der ursprünglichen Programmiersprache, von Urheber- oder Patentangaben oder Vermerken zum Copyright, zu Patentrechten, Marken oder Warenzeichen;
  • Geschäftsgeheimnisse oder andere vertrauliche oder urheberrechtlich geschützte Informationen oder derartiges Material zu übertragen, zu versenden oder in anderer Weise zu enthüllen;
  • Dateien herunterzuladen oder aufzuspielen, deren Verbreitung über die Website nicht rechtmäßig ist;
  • irgendeine Information oder Software zu übertragen, die über die Website erlangt wurden, oder Werke von der Website zu kopieren, zu gestalten, darzustellen, zu verbreiten, zu lizensieren, vorzuführen, zu veröffentlichen, umzugestalten, zu reproduzieren, zu verkaufen oder zu übermitteln;
  • einen unverhältnismäßig großen Ladevorgang auf die Infrastruktur der Website zu verursachen;
  • ein gefälschtes Passwort oder eine gefälschte Identifizierungsnummer während des Einloggens auf die Website zu verwenden oder eine falsche Identität oder Berechtigung anzugeben;
  • diese Vereinbarung in irgendeiner anderen Weise zu verletzen.

7. Laufzeit des Vertrags

7.1 Der Vertrag tritt mit der Registrierung des Berechtigten auf der Website www.onres24.com in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Die Abmeldung des Berechtigten auf der Website www.onres24.com bzw. die Löschung seines Profils wird als Kündigung zum nächstmöglichen Termin betrachtet. Der Verpflichtete wird in diesem Fall dem Berechtigten den Zeitpunkt des Wirksamwerdens seiner Kündigung mitteilen.

7.2 Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit eingeschriebenem Brief vorzeitig außerordentlich und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für den Verpflichteten insbesondere vor, wenn der Berechtigte mit der Zahlung einer Rechnung des Verpflichteten sich mehr als 1 Monat in Zahlungsverzug befindet, gegen die Nutzungsbeschränkungen der Ziffer 6. verstößt oder in seinem Nutzerprofil auf der Website www.onres24.com für jedermann sichtbare elektronische Dateien hinterlegt, die gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstoßen und namentlich pornografischen, rassistischen oder menschenverachtenden Inhaltes sind.

7.3 Nach dem Ende der Laufzeit wird der Verpflichtete das durch den Berechtigten auf der Website www.onres24.com angelegte Nutzerprofil nebst sämtlicher darin enthaltener Daten und elektronischer Dateien löschen. Der Berechtigte ist selbst für die Sicherung der von ihm eventuell eingestellten Daten und durchgeführten Berechnungen nebst persönlichen Daten verantwortlich.

8. Datenschutz sowie Copyright

8.1 Die vom AG übermittelten Daten werden durch den AN streng vertraulich behandelt, sofern sie durch den AG nicht für jeden sichtbar auf der Website hinterlegt werden. Nicht für jeden sichtbare Daten werden nur an Dritte weiter gegeben, soweit einschlägige gesetzliche Regelungen bzw. eine behördliche Anweisung oder Anordnung dies vorschreiben.

8.2 Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripts und Programmroutinen, welche Eigenentwicklungen des AN sind oder von ihm aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne sein ausdrückliches schriftliches Einverständnis durch den AG kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber.

9. Sonstiges

9.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

9.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam bzw. nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige oder undurchführbare Bestimmung ist durch diejenige gesetzlich mögliche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck sowie dem wirtschaftlich von den Parteien Gewollten der unwirksamen bzw. nichtigen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt.

9.3 Soweit rechtlich zulässig wird als Erfüllungsort Tiefenbach und als Gerichtsstand Passau vereinbart.